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Irlands Konservative stoppen Eheöffnung

Die Abstimmung war eigentlich erfolgreich

In einem Schachzug der so nirgendwo anders möglich wäre, haben die konservativen im Parlament von Nordirland heute Nachmittag eine erfolgreiche Abstimmung über die Öffnung der Ehe in dem Land gekippt. Das Gesetz hatte schon 53 zu 52 Stimmen eingesammelt und damit eine, wenn auch knappe Mehrheit. Es war die fünfte Abstimmung über die Eheöffnung für gleichgeschlechtliche Paare innerhalb der letzten zwei Jahre. Und die erste erfolgreiche. Bis die Abgeordneten der Democratic Unionist Party, ultraprotestantische Konservative, etwas zum Einsatz brachten das es so in keiner anderen europäischen parlamentarischen Demokratie gibt: sie benutzten eine „Petition of Concern”, ein parlamentarisches Veto, das die größte Partei des Parlamentes gegen Gesetze einsetzen kann. Die DUP ist die größte Partei Nordirlands und hatte den Schritt heute vor der Abstimmung indirekt angekündigt. Sie hatten gesagt, sie stünden der Eheöffnung in jedem Fall im Weg und würden auch die Einführung Eingetragener Partnerschaften nicht zulassen.

Wie überall in Europa kämpfen die Kräfte, die sich gegen die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare aussprechen, auch in Irland auf der Verliererseite

Aber, wie überall in Europa und großen Teilen der Welt kämpfen die Kräfte, die sich gegen die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare aussprechen auch in Nordirland auf der Verliererseite. Die heutige Abstimmung war eine deutliche Verbesserung gegenüber der letzten, die mit 49 zu 47 Stimmen noch gegen die eheöffnung ausfiel und erst im Juni stattfand. Selbst innerhalb des Parlaments hat sich die Stimmung also in den letzten fünf Monaten deutlich geändert. Gesellschaftlich ist das alles sowieso kein Thema mehr: eine aktuelle Online-Befragung zeigt über 80 Prozent Unterstütztung für die Gesetzesänderung in der nordirischen Bevölkerung und wissenschaftliche Befragungen zeigen bis zu 68 Prozent aller Wähler in der Region wären einverstanden damit, wenn die DUP die Abstimmung beim nächsten Mal nicht wieder mit parlamentarischen Taschenspielertricks blockieren würde.

Bild: Shutterstock/Rainer Lesniewski


1 Kommentar

  1. Bernd Ostermayer

    Klugscheiß: in dem Artikel sind die Begriffe Irland und Nordirland teils falsch eingesetzt. Nordirland, politisch Teil von Großbritannien, liegt auf der Insel Irland – ist aber nicht Teil des Staates Irland, der ein Referendum umgesetzt und die Ehe mittlerweile für alle geöffnet hat. Die Bewohner Nordirlands haben zwar oft auch die Irische Staatsbürgerschaft, insofern ist es nicht zwingend falsch, was den „Iren” in den mund gelegt wird – wahrscheinlich sind aber Nordiren gemeint.


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