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Bye Bye Erika?

In der CDU wird offensichtlich ein Rücktritt von Erika Steinberg diskutiert

Ob Erika Steinbach weiterhin Fraktionssprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bleibt, ist laut Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) offen. Einem Bericht von ZEIT ONLINE zufolge habe  Grosse-Bömer gesagt, man müsse sehen, ob Steinbach die Funktion weiter ausüben werde. Anlass der Diskussion ist ein Tweet den die Bundestagsabgeordnete Sonntag Abend abgesetzt hatte.  Darin beklagt sie sich ein weiteres Mal über die aktuelle Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und reagiert auf einen Bericht des Focus, der die Frage stellt, ob es mit Recht und Gesetz in Übereinstimmung zu bringen sei, das der deutsche Bundestag seit September der Politik von Angela Merkel nicht erneut zustimmen musste.

Steinbach Diktatur

Um es kurz zu machen: Ist es. Was Steinbach, wie schon so oft, nicht daran hindert, sie infrage zu stellen. Wer solche Parteifreundinnen hat, braucht keine Feinde mehr. Am Dienstag war Steinbach bei einem Treffen der Landesgruppe Hessen, bei dem sie anwesend war, wegen des Tweets schwer kritisiert worden und auf ihre besondere Verantwortung als Fraktionssprecherin hingewiesen worden. „Zurücktreten kann jeder“, sagte Grosse-Brömer zu einem möglichen Rücktritt von Steinbach gegenüber ZEIT ONLINE. Ein Abwahlverfahren sei aber auch eine Möglichkeit.

Steinbach Flüchtlinge Tweet

Schon Ende Februar hatte Steinbach mit dem obigen Tweet für bundesweites Entsetzen und allgemeine Empörung gesorgt. Viele Parlamentskolleginnen stellten schon damals in Frage, ob jemand der Derartiges verbreitet, ein Amt wie das der Menschenrechtspolitischen Sprecherin ausüben sollte. Die Opposition sprach von „offenem Rassismus“. Steinbach verteidigte sich damit, das Bild „sei witzig und gar nicht so scharf“. Sie befürwortet laut Medienberichten auch eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der AfD. Bei LGBTI ist Erika Steinbach unbeliebt, weil sie auf Urteile des Verfassungsgerichts zu Gunsten von Minderheiten schon mal mit „Wer schützt eigentlich die Verfassung vor dem Verfassungsgericht?“ reagiert. Die ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen möchte ihre Karriere 2017 beenden. Vielleicht bekommt ihre Fraktion das ja auch schneller hin.

Bild: Imago/IPON

 


6 Kommentare

  1. Normen Kraft

    Erika Steinbach ist seit über 10 Jahren „Fraktionssprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion“ – und denen fällt JETZT auf, dass das irgendwie nicht passt!?


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