Indien LGBT Demonstration in Mumbai MUMBAI INDIA FEBRUARY 6 LGBT activists participates in 8th

Legalisierung erneut gescheitert

Die zweite Abstimmung in drei Monaten ist gescheiert

Seit 2013 in Indien Homosexualität wieder unter Strafe gestellt wurde, versuchen LGBTI-Aktivisten in Indien, den Rückschritt wieder rückgängig zu machen. Dabei mussten sie sich jetzt erneut geschlagen geben. Das indische Parlament stimmte Freitag Nacht mit 58 zu 14 Stimmen gegen den Antrag von Congressman Shashi Tharoor Section 377 zu reformieren. Der stammt noch aus der Kolonialzeit und ist der Abschnitt im indischen Strafgesetzbuch, der dazu benutzt wird, Homosexualität mit bis zu 10 Jahren Gefängnis zu bestrafen. Vor allem Mitglieder von Premierminister Narendra Modi’s Bharatiya Janata Party (BJP) stimmten gegen den Antrag. Sie halten die Mehrheit im Parlament.

Es ist nicht der erste Versuch, die Rekriminalisierung von Homosexualität in Indien rückgängig zu machen.

Es ist nicht der erste Versuch, die Rekriminalisierung von Homosexualität in Indien rückgängig zu machen. Erst wenige Tage vor Weihnachten letzten Jahres war eine Abstimmung darüber im indischen Parlament gescheitert. Verlief aber noch besser als die gestrige: der damalige Antrag wurde mit 71 zu 24 Stimmen abgelehnt. Allerdings hat das Höchste Gericht Indiens in den letzten zwei Jahren einige Urteile gefällt, die Mitgliedern der LGBTI-Community zu mehr Rechten verhalfen und mischt sich auch in die politisch scheinbar auflösbare Aufgabe ein.

Das würde dem Parlament dann keine Wahl lassen und eine Abstimmung unnötig machen.

Der Oberste Richter des Landes gaben Anfang Februar einem Antrag von Menschenrechts- und LGBTI-AktivistInnen statt, der fordert, den Zusatz zum Paragrafen 377, auf dem das Verbot von Homosexualität basiert, erneut bewerten zu lassen. Zu einem noch nicht näher bezeichneten Zeitpunkt werden deswegen fünf Richter unter der Leitung des höchsten Richters des höchsten indischen Gerichtes, erneut darüber beraten und entscheiden, ob sie das Verbot von Homosexualität bestehen lassen oder sich, wie schon 2009, wieder für eine Legalisierung entscheiden. Das würde dem Parlament dann keine Wahl lassen und eine Abstimmung unnötig machen.

Bild: Aktivisten auf dem Mumbai Pride (Imago/Hindustan Times)


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