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„Der erste schwule Außenminister?”

MÄNNER-Interview mit Guido Westerwelle (FDP) vor seiner Berufung zum Bundesaußenminister

Das folgende Interview führten 2009 MÄNNER-Chefredakteur Peter Rehberg (rechts im Bild) und Johannes J. Arens. Guido Westerwelle (1961 – 2016) war von 2009 bis 2013 deutscher Bundesaußenminister.

Herr Westerwelle, Ihre Partei hat 2001 gemeinsam mit der PDS im Bundestag gegen das Lebenspartnerschaftsgesetz gestimmt. Warum sollen Lesben und Schwule heute die FDP wählen?
Wir hatten im Jahr 2001 ein eigenes Modell der Lebenspartnerschaft, für das wir geworben haben. Die FDP hat in ihrer Geschichte immer gezeigt, dass wir auch die Partei für Andersdenkende, Anderslebende und Andersliebende sind.

Im laufenden Wahlkampf hat die FDP die vollständige Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften im Programm. Das war nicht immer so. 2004 hat der Fraktionsvorsitzende der hessischen FDP Jörg-Uwe Hahn noch gesagt, Diskriminierung dürfe es nicht geben, aber eine vollkommene Gleichstellung auch nicht. Was hat sich in der Zwischenzeit in der FDP getan?
Jörg-Uwe Hahn hat als Justizminister von Hessen gerade noch einmal sein Engagement für gleiche Pflichten und gleiche Rechte unterstrichen. Vielleicht haben wir, die wir dieses Gespräch führen, über gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften schon vor fünf oder zehn Jahren so gedacht wie heute. Aber man muss doch anerkennen, dass Gesellschaften vorankommen. Das ist doch genau das, was wir gewollt haben.

Da würden wir Ihnen zustimmen, die Frage ist nur, wie dieser Prozess innerhalb der FDP aussieht.
Was sollen die Vorbehalte? Sie führen das Interview mit mir. Ich glaube, eine liberale Partei, die mich zum Vorsitzenden wählt, hat bewiesen, dass sie gegen Diskriminierung ist.

Wir nehmen Ihnen das ab. Aber vor fünf Jahren, als Angela Merkel 50 wurde und Sie sich erstmals mit Ihrem Partner Michael Mronz in der Öffentlichkeit gezeigt haben, sagten Sie auch, Sie würden politische Konsequenzen in Kauf nehmen …
… wenn sie mir denn drohen würden. Dass wir seitdem gelegentlich unflätige Artikel über uns ergehen lassen und manche ärgerliche Attacke ertragen mussten, das wissen Sie. Aber so ist es eben. Geschichte ist wie Ebbe und Flut, wie Stefan Zweig es mal formuliert hat. Man muss immer wieder für Toleranz werben, weil sie im täglichen Leben auch immer wieder erfochten werden muss. Wenn Sie mir vor zehn Jahren gesagt hätten, dass ich als ein Mann, der mit einem Mann zusammenlebt, auf den Bauerntagen auf dem flachen Lande so viel Zustimmung bekomme, wie das heute ist, hätte ich das auch nicht sofort gedacht. Die meisten Menschen sind viel toleranter, als gelegentlich gemutmaßt wird. Aber es ist wahr, es gibt auch immer noch vereinzelte Drohbriefe und Beschimpfungen.

Prallt das an Ihnen ab, ist das einfach Teil des Jobs?
Das ist dann eine Angelegenheit der Justiz, weil man sich in Deutschland nicht bedrohen lassen muss, egal ob man in der Politik arbeitet oder den Blumenladen um die Ecke führt. Ich bin in einem gewissen Maße, und das soll nicht eitel klingen, durch meine Bekanntheit eher noch einer der Geschützten. Wie geht es eigentlich der jungen Lesbe und dem jungen Schwulen, die sich ihres Lebensweges noch gar nicht so sicher sind und die sich mit Diskriminierung auseinandersetzen müssen? Um die müssen wir uns viel mehr Gedanken machen.

Finden Sie, dass Sie eine Vorbildfunktion für Schwule haben?
Ich habe sie nicht gesucht, ich habe auch immer mein Privatleben privat gehalten – innerhalb der Grenzen, die einer Person des öffentlichen Lebens gestattet sind. Aber ich merke durch manche Post und manche Ansprache, wenn ich in Köln mal samstags spazieren oder einkaufen gehe, dass viele Jüngere sich ermutigt fühlen.

Haben Sie das Gefühl, dass auch ein Druck auf Sie ausgeübt wird, den Sie manchmal lieber nicht wahrnehmen würden? Ihr Partner Michael Mronz hat einmal gesagt, dass er sich nicht als „Frontmann der Gleichgeschlechtlichen“ sieht.
Wir leben ja unser Leben nicht, um in einem Schaufenster etwas zu bewerben, sondern weil es unser selbstverständliches Leben ist. Ein gewisser Druck kommt von zwei Seiten. Er kommt einmal von denen, die sich überhaupt nicht damit einverstanden erklären können, dass ein Mann, der mit einem Mann lebt, Regierungsverantwortung übernehmen will – immerhin auf Bundesebene, nicht in einer Metropole als Bürgermeister. Und Druck kommt manchmal auch von denen, die wie selbstverständlich davon ausgehen, dass wir den ganzen Tag nichts anderes zu tun hätten, als unser Privatleben auf Paraden auszustellen.

Es ist ja nicht so, dass man sein ganzes Leben über die sexuelle Veranlagung definiert. Ich möchte einfach zu mehr gelassener Selbstverständlichkeit aufrufen

Sie sprechen jetzt von der schwulen Community. Sie fühlen sich manchmal in die falsche Ecke gedrängt, falsch beansprucht?
Manchmal vergessen einige besonders Engagierte, dass wir gelegentlich einfach auch mal nur zu Hause mit Freunden zusammen sein wollen. Ich engagiere mich seit vielen Jahren gegen die Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Lebensweisen. Aber es ist ja nicht so, dass man sein ganzes Leben über die sexuelle Veranlagung definiert. Ich möchte einfach zu mehr gelassener Selbstverständlichkeit aufrufen. Ich habe mich um Steuerpolitik zu kümmern, um Arbeitsplätze, ich will mich um Bürgerrechte kümmern – und zwar genauso um die Gleichberechtigung von Mann und Frau wie um Fairness gegenüber gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften.

Westerwelle tot

Foto: Ralf Rühmeier

Das klingt jetzt so, als ob man sich entscheiden muss: Homopolitiker – ja oder nein?
Wenn wir wollen, dass Politiker, die gleichgeschlechtlich leben, in der Gesellschaft genauso akzeptiert werden wie jeder andere auch, dann müssen wir auch akzeptieren, dass es um Familien geht, um Umwelt und Bildung, um Wirtschaft und Finanzen, um Energie und Abrüstung. Sprich: Wenn man ein politisches Amt hat, muss man an das ganze Land denken. Und das ist auch gut so.

In einer schwarz-gelben Koalition würde diese Spannung nicht geringer werden.
Ja, da haben Sie wohl recht.

Wie werden Sie damit umgehen?
Unbeirrt, hartnäckig. Im Wissen, dass nicht immer alles auf einmal geht. Aber auch nicht aufgeben, wenn es beim ersten oder zweiten Mal nicht geklappt hat. Das ist meine persönliche Lebenserfahrung.

Die FDP hat in Bayern in der Koalition mit der CSU gerade einen Erfolg erzielt: Lebenspartnerschaften können jetzt auch dort nicht nur von Notaren, sondern wie in anderen Bundesländern von Standesämtern und damit im öffentlichen Raum beglaubigt werden.
Da können Sie mal sehen: Wenn man das mit der CSU in Bayern durchsetzen kann, was geht dann erst mit der Union auf Bundesebene?

Seien Sie mal konkret. Es gibt in einem FDP-Papier vom Mai mehrere Eckpunkte liberaler Homopolitik: Adoptionsrecht, Angleichung der Lebenspartnerschaft an die Ehe, lesbisch-schwule Stiftungen, Zugang zu alternativen Reproduktionstechniken. Können Sie einen Punkt nennen, der in Koalitionsgesprächen mit der Union für die FDP nicht Verhandlungssache wäre?
Wenn ich das jetzt hier machen würde, wäre es der ganze Ehrgeiz des mutmaßlichen zukünftigen Koalitionspartners, mich genau da auflaufen zu lassen. Ich wäre doch töricht, wenn ich unsere Vorstellungen in wichtige und unwichtige unterteilen würde.

Sie wollen sich nicht festlegen. Das heißt schwule Wähler sollen einfach dem homosexuellen Politiker Westerwelle vertrauen, dass er schon das Richtige macht und sich für sie einsetzt?
Wir haben uns sogar sehr präzise darauf festgelegt, was wir für richtig halten und was wir durchsetzen wollen. Jeder kann das in unserem Deutschlandprogramm nachlesen. Nicht detailliert festlegen kann ich mich darauf, was alles durchsetzbar sein wird. Der Wähler entscheidet, wie stark wir werden. Ich muss davon ausgehen, dass die FDP von Herbst an ja nicht allein regieren wird. Je stärker die FDP wird, umso mehr können wir durchsetzen. Ja, wir werben um Vertrauen, weil wir in der Vergangenheit Vertrauen gerechtfertigt haben. Denken Sie an Herrn Schröders etwas skurrilen Fernsehauftritt in der Wahlnacht 2005, als er uns Liberale auf seine Seite ziehen wollte. Wir haben Wort gehalten. Denken Sie an Hessen, als die linke Republik rief, wir müssten nach der Wahl 2008 eine Ampel machen. Wir haben Wort gehalten. Und die Bürger haben es bei der Wahl 2009 offenbar ebenso gesehen und uns ein Rekordergebnis gegeben, das wir als Verpflichtung verstehen.

Schauen wir noch mal auf die Perspektive Außenminister: Sie haben im vergangenen Jahr gefordert, dass man für Länder, in denen die Todesstrafe für Homosexualität herrscht, die Entwicklungshilfe überdenken solle.
Ich bleibe unbeirrt bei dem Prinzip, dass finanzielle Hilfe für ausländische Regierungen im Zusammenhang mit der Einhaltung der selbstverständlichen Menschenrechte stehen muss. Und das hat zuerst einmal gar nichts mit Schwulen und Lesben zu tun, sondern mit einer Einsicht von Heinrich Böll: Es gibt eine Pflicht zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Menschenrechte. Ich möchte nicht, dass wir Regierungen mit deutschen Steuergeldern unterstützen, die die Genitalverstümmelung von Frauen befördern oder Menschen nur deshalb umbringen, weil sie gleichgeschlechtlich veranlagt sind. Unser Prinzip lautet: Deutsche Außenpolitik ist gleichermaßen interessengeleitet und werteorientiert. Ich erwarte sehr wohl, dass die universellen, auch in Dokumenten wie der UN-Charta und der Menschenrechtskonvention festgeschriebenen Grundrechte tatsächlich gelten.

Sie haben es jetzt gerade noch einmal gesagt: Homofeindlichkeit nicht isoliert betrachten, sondern im Zusammenhang von Menschenrechten im Allgemeinen. Lassen Sie uns mal einen kurzen Vergleich machen. In der politischen Rhetorik der Vereinigten Staaten, zum Beispiel bei Obama, ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Lesben und Schwule in allen Reden immer mit genannt werden, auch wenn es gar nicht um Lesben- und Schwulenpolitik geht. Das gibt es bisher in der Bundesrepublik kaum.
… das ist erstens interessant, zweitens wohl wahr und drittens habe ich darauf keine abschließende Antwort parat. Es könnte allerdings damit zusammenhängen, dass die amerikanische Gesellschaft sich mehr als unsere deutsche als Summe ihrer Teile versteht als aus einzelnen Gruppenidentitäten zusammengefügt. Vielleicht ist das ein Grund.

Aber würden Sie als Außenminister Minderheitenrechte ansprechen? Auch in Ländern, von denen wir wissen, dass Sie dabei nicht auf Gegenliebe stoßen werden?
Sie wollen mich jetzt schon in ein Amt bringen. Das Fell des Bären wird aber erst nach dem 27. September verteilt. Lassen Sie erst mal die Wähler entscheiden, denn nur deren Votum zählt.

Wenn Sie nicht realistische Aussichten hätten, würden wir ja jetzt gar nicht hier mit Ihnen sitzen.
Das ist sehr freundlich, vielen Dank. Aber es geht mir nicht um ein bestimmtes Amt. Ich werde auch nicht den Fehler machen, dass ich schon vor der Wahl Posten verteile. Dazu habe ich viel zu viel Respekt vor der Entscheidung der Bürger. Ich möchte wegkommen von der Frage, was aus mir wird, denn das ist so ziemlich das Unbedeutendste bei der Bundestagswahl. Machen Sie sich um mich mal keine Sorgen, ich komme schon irgendwie durch. Es geht darum, welche Politik das Land bekommt, von der Wirtschaft über die Bildung bis zur Gesellschaftspolitik – und auch ausdrücklich: welche Außenpolitik Deutschland braucht. Dazu beantworte ich Ihnen auch gerne jede Frage – jenseits von Personalspekulationen.

Was wir wissen wollen: Wird mit der FDP in der Regierung, wer auch immer dann das Amt des Außenministers innehat, dem Kampf gegen Homophobie auf internationaler Ebene ein garantierter Platz eingeräumt?
Die Koordinaten einer guten Außenpolitik, dass sie nämlich interessengeleitet und werteorientiert sein muss, sind unverrückbar. Zur Werteorientierung gehört für mich ohne wenn und aber die Einhaltung der Menschen- und Bürgerrechte. Da habe ich nichts zurückzunehmen, selbst wenn Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul das als Gutsherrenart bezeichnet. Das Eintreten für mehr Toleranz ist nicht mein Privatanliegen, sondern sollte selbstverständlicher Kompass jeder deutschen Regierung sein.

Schnaps ist Schnaps und Dienst ist Dienst

Da drängt sich die etwas unfaire Frage auf: Ist es manchmal nicht fast leichter, wenn Nichthomosexuelle Homopolitik machen, weil dann nicht der Vorwurf der eigenen Betroffenheit und Befangenheit droht?
Hätte es die Gleichberechtigung von Frauen ohne Frauen gegeben? Nein.

Ihnen wird nachgesagt, Sie hätten eine ganz gute Freundschaft mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Hat Ihre Beziehung unter vier Jahren Großer Koalition gelitten?
Das Verhältnis zwischen Frau Merkel und mir wird streng nach der Devise behandelt: Schnaps ist Schnaps und Dienst ist Dienst. Politisch bin ich nicht mit dem einverstanden, was die Regierung in den vergangenen vier Jahren getan hat. Union und SPD haben sich im Gestrüpp der Gegenwart verheddert und vollkommen den Blick für die Zukunft aus den Augen verloren. Die Strukturreformen, die wir bräuchten, wurden nicht angegangen. Die Bürger wurden zusätzlich belastet, ich denke da nur an die Mehrwertsteuererhöhung, und dennoch hat Schwarz-Rot selbst bei guter Konjunktur neue Schulden aufgehäuft. Manchmal ging es auch zaghaft in die richtige Richtung, öfters in die völlig falsche, wenn ich nur an die unsinnige Planwirtschaft im Gesundheitswesen denke. Währenddessen hat der Rest der Welt nicht geschlafen.

Glauben Sie noch, dass Sie mit Frau Merkel eine Politik machen können, die die CDU einmal auf dem Leipziger Parteitag propagiert hat, zum Beispiel mit einem radikal vereinfachten Steuersystem? Damals wurde das Programm „neoliberal“ genannt, ein Wort, das seit der Finanzkrise keiner mehr so gerne in den Mund nimmt.
Es wird nicht leicht, die Union auf den Weg der Mitte zurückzuführen, weil einige sich mit Freude sozialdemokratisiert haben. Aber die Frage ist doch: Was ist richtig für das Land? Die anderen Parteien reden viel zu viel über ganz oben und ganz unten. Derweil wird die Mittelschicht immer schmaler. Entlastungen für kleinere und mittlere Einkommen und auch endlich wieder mehr Durchlässigkeit im Bildungssystem: Dies ist dringend nötig.

Wie wollen wir eigentlich HIV und Aids bekämpfen

Sehen Sie eigentlich beim Parteiprogramm der FDP jenseits der Frage der Bürgerrechte im engeren Sinne Gebiete, die für lesbische und schwule Wähler besonders interessant sein könnten?
Nehmen wir den Datenschutz und das Internet. Sie wollen als Verlag doch nicht, dass Ihr Internetauftritt scheibchenweise der Zensur übergeben wird? Etliche Male musste unser Bundesverfassungsgericht in den vergangenen Jahren die Regierung bei der Beschneidung der Bürgerrechte stoppen. Wir sind gegen Online-Durchsuchungen, Internetsperren oder den gläsernen Bankkunden. Nehmen Sie Patientenverfügungen, die für Alleinlebende und Partnerschaften jenseits der Ehe besonders wichtig sind. Nehmen Sie die sogenannte rote Gentechnik. Wie wollen wir eigentlich HIV und Aids bekämpfen?

Sie meinen im Bereich der Forschung und nicht nur der Prävention.
Genau. Linke Technologiefeindlichkeit lindert keine Krankheiten. Es wird doch in zehn oder 20 Jahren niemand auf ein neues Medikament verzichten, nur weil es im Ausland entwickelt wurde und bei uns nicht erfunden werden durfte. Wir berauben uns zu oft unserer eigenen Zukunftschancen.

Gibt es eine klare Koalitionsaussage zugunsten der CDU/CSU oder halten Sie sich für die Zeit nach dem 27. September alle Optionen offen?
Es wird eine bürgerliche Mehrheit aus Union und FDP geben, oder es gibt eine linke Mehrheit aus SPD, Grünen und Linkspartei. Dann würde es diesmal auch eine linke Regierung geben. Vielleicht nicht sofort, sondern erst nach einem Durchgangsstadium einer neuen schwarz-roten Koalition. Vielleicht nicht mit Herrn Steinmeier und Herrn Müntefering, aber mit Frau Nahles, Herrn Gabriel und sicher auch Herrn Wowereit. Ich möchte das nicht. Obwohl ich mich mit Herrn Wowereit wunderbar kultiviert unterhalten kann.

Herr Westerwelle, vielen Dank für das Gespräch.

Titelbild: Ralf Rühmeier

 


1 Kommentar

  1. Gerome Jeames

    Sterben, was heißt das, weiterleben? Nein, keine Schmerzen keine Sorgen nur die Ruhe, Deutschland hat einen großen Stern verloren, einen Stern der anders war als andere , er war wie er war , offen und dankbar er stand zu seinem Leben und zum Schwulsein, er musste täglich Kämpfen, nun kam ein neuer Kampf hinzu , der ums sein Leben, diesen Kampf verlor er, doch es geht weiter, irgendwie, irgendwo. Leb wohl Guido. Wir werden dich nie vergessen!

    Gerome Jeames


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