Rainbow flag in the wind

Regenbogen im Hinterhof

Dresdner Gleichstellungsministerin muss ihre Flagge verstecken

Im vergangenen Jahr flatterte die Regenbogenflagge in Dresden für zwei Stunden. Die sächsische Gleichstellungsministerin Petra Köpping (SPD) hatte am Ministerium die Regenbogenflagge gehisst – so wie es jedes Jahr bundesweit überall dort geschieht, wo CSDs und Pride-Veranstaltungen anstehen. Doch Köpping musste die Flagge auf Anweisung der Staatskanzlei wieder einholen. Grund: eine Verwaltungsvorschrift zur Beflaggung im Freistaat (MÄNNER-Archiv).

Regenbogen

Petra Köpping (SPD)

Dieses Mal war man in der Landeshauptstadt etwas vorsichtiger. Auf Initiative des CSD-Vereins wurde im Innenhof des Ministeriums ein Fahnenmast gesichert. Dieser Hof gehört zu einem Privathaus. Seit heute Vormittag, pünktlich zum Dresdner CSD (Facebook-Event), flattert dort eine Regenbogenfahne und bleibt bis zum 4. Juni. Nur sehen kann sie kaum jemand – außer der Ministerin, vor deren Dienstzimmer sie hängt.

In Sachsen, wo CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich zusammen mit der SPD regiert, gilt eine Verwaltungsvorschrift über die Beflaggung der Dienstgebäude (VwV Beflaggung), die durchaus Ausnahmen zuließe:

Beflaggung aus besonderem Anlass

„Beflaggungen aus besonderen Anlässen werden von der Staatskanzlei angeordnet“. Und: „Beflaggungen aus örtlichen, nichtpolitischen Anlässen werden in den Kreisfreien Städten [das ist Dresden] durch den Oberbürgermeister, im Übrigen durch den Landrat angeordnet.“

Regenbogen

Bodo Ramelow (DIE LINKE)

In rot-rot regierten Thüringen klappt das mit den Ausnahmen ganz gut. Dort heißt es in der Flaggenverordnung:

Der Ministerpräsident darf aufziehen lassen, was er für richtig hält

„Andere Flaggen, insbesondere ausländische Flaggen sowie Flaggen zwischenstaatlicher Einrichtungen, dürfen nur mit Genehmigung des für die Beflaggung zuständigen Ministeriums gesetzt werden.” Der Ministerpräsident darf wegen seines „besonderen Beflaggungsrechts” aufziehen lassen, was er für richtig hält. Und das hat er 2015 auch gemacht: Erstmals wurde vor der Thüringer Staatskanzlei die Regenbogenfahne gehisst – auf Anordnung von Regierungschef Bodo Ramelow.

Titelbild: Fotolia


4 Kommentare

  1. Marian Hacke

    Hui, gibt’s mal wieder ne Zeit mit Schwulen, na dann braucht es so ne Flagge. Aber bloß nicht von „Sonderbehandlung” sprechen.
    Als würde so ein Scheiß etwas bringen.


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