Australia Sydney Gay and Lesbian Mardi Gras Parade 2016 Participants take part in the Sydney Gay an

Die Stimmen für die Eheöffnung sind da

Wer Australien regiert, weiß noch keiner. Aber die Mehrheit für die Ehe für alle gibt es schon jetzt.

Am 2. Juli haben die Australier ein neues Parlament gewählt. (MÄNNER-Archiv). Ob Labor-Vorsitzender Bill Shorten, ein Fan der Eheöffnung, nach drei Jahren in der Opposition wieder an die Regierung kommt, ist noch nicht klar. Die Ergebnisse der Wahl für ein neues australisches Parlament sind so knapp, dass einige Beobachter davon ausgehen, dass es noch Wochen dauern kann, bis man zur Regierungsbildung übergehen kann. Das Problem: Die bisherige Regierungskoalition von Premier und Liberalen-Chef Malcolm Turnbull hat keine Mehrheit mehr. Und da auch eine ganze Reihe kleinerer Parteien den Einzug ins Parlament geschafft haben, müssen nun neue Koalitionen gebildet werden. Wie die aussehen, steht in den Sternen. Man braucht 76 Sitze für eine parlamentarische Mehrheit.Die offizielle Wahlkommission sieht Labor mit 71 Sitzen vorn, andere Experten vergeben 70 Sitze an die konservative Koalition und 67 an Labor. Dabei kommt es auf die Sitzverteilung für die kleineren Parteien an, die auch noch nicht feststeht. Die Nachrichten für Fans der Eheöffnung sind allerdings super: Malcolm Turnbull ist von den Wählern auch für seine LGBTI feindliche Politik kräftig abgewatscht worden. Das eine australische Regierung nach ihrer ersten Legislaturperiode derart starke Verluste einfährt, das hat es seit 85 Jahren nicht gegeben. Wenige glauben, dass er Regierungschef bleibt, egal was passiert.

Selbst für den unwahrscheinlichen Fall, dass Turnbull Premier bleiben sollte, eine deutliche Mehrheit der Parlamentarier würde seine konservative Liberal Party einfach überstimmen.

Es sieht also gut aus für den 100-Tage-Plan von Labor-Chef  Bill Shorten. Er hatte versprochen, innerhalb von 100 Tage die Ehe zu öffnen, sollte er Premierminister werden. „Gleichgeschlechtliche Paare haben zu lange gewartet. Australien hängt hinter dem Rest der Welt zurück. Die Debatte über die Gleichstellung der Ehe hat einfach schon zu lange gedauert“, hatte er die Lage vor der Wahl aus seiner Sicht zusammengefasst. Die Australier sehen das auch so. Dreiviertel von ihnen sind laut Umfragen für die Eheöffnung. Was auch heißt, sie würden sich die von Turnbull geplante Volksabstimmung darüber gern sparen. Die wäre teuer und ist nach Ansicht von Shorten auch völlig überflüssig. Er will die Sache durch eine einfache Abstimmung im Parlament erledigen. Was er jetzt auch könnte: Nach der Wahl sitzen, je nach Sitzverteilung, zwischen 65 Prozent und zwei Dritteln Befürworter der Eheöffnung im hohen Haus. Selbst im unwahrscheinlichen Fall, dass Turnbull Premier bleiben sollte, würde eine deutliche Mehrheit der Parlamentarier seine konservative Liberal Party einfach überstimmen. Eine große Koalition die wie in Deutschland verhindern würde, dass sich eine deutliche parlamentarische Mehrheit für die Eheöffnung auch in die Gesetzgebung übersetzen lässt, kann in Australien so gut wie ausgeschlossen werden.

Bild: Teilnehmer des Sydney Mardi Gras 2016 (Imago/Pacific Press Agency)

 

 


1 Kommentar


Schreibe einen neuen Kommentar



Likes & Shares

Durch die fortgesetzte Nutzung der Website erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. mehr Info

The cookie settings on this website are set to "allow cookies" to give you the best browsing experience possible. If you continue to use this website without changing your cookie settings or you click "Accept" below then you are consenting to this.

Close