December 8 2016 Des Monies Iowa U S President Elect Donald Trump addresses crowd of supporter

Lässt sich Trump doch noch verhindern?

Drei Wahlmänner in den USA haben Klage gegen die Wahlgesetze eingereicht

Vinz Koller, einer der Männer, die am 19. Dezember im Electoral College darüber abstimmen sollen, ob Donald Trump wirklich Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird, hat Klage eingereicht, um das doch noch zu verhindern. Der demokratische Wahlmann stammt aus dem Bundesstaat Kalifornien, den Hillary Clinton haushoch gewonnen hat, er müsste also für Clinton abstimmen. Was er auch tun will, darum geht es bei seiner Klage nicht. Es geht um ein Gesetz, das vorschreibt, das alle Wahlfrauen und Wahlmänner von Kalifornien dazu verpflichtet sind, für die Kandidatin zu stimmen, für die die Mehrheit der WählerInnen in ihrem Bundesstaat gestimmt hat. Ähnliche Gesetze gibt es auch in 29 anderen Bundesstaaten.

Viele republikanische Wahlmänner wollen nicht für Trump stimmen

Die Hoffnung ist, dass das Verfassungsgericht von Kalifornien die Regelung außer Kraft setzt, was auch die Gesetze der anderen Bundesstaaten in Frage stellen würde. Denn viele republikanische Wahlmänner in Bundesstaaten die Trump oft mit sehr knappem Vorsprung gewonnen hat, haben schon öffentlich gesagt, dass sie gern ihrem Gewissen folgen und gegen Trump stimmen würden, wenn das Gesetz sie nicht daran hindern würde.

Die betreffenden Gesetze sind fragwürdig, weil in der Verfassung der USA eigentlich festgelegt ist, dass die Abstimmung im Electoral College frei sein muss und jede/r Abstimmende für den Kandidaten oder die Kandidatin abstimmen kann, die er oder sie für geeigneter für das Präsidentenamt hält. Die Abstimmung findet am 19. Dezember in den Hauptstädten der jeweiligen Bundesstaaten statt. Zehn Wahlmänner und Wahlfrauen, ein Republikaner und neun Demokraten, die sich nach einem der Väter der US-Verfassung „Hamilton Voters“ nennen, haben schon öffentlich bekanntgegeben, dass sie frei abstimmen werden, auch wenn die Mehrheiten in ihrem Bundesstaat etwas anderes vorschreiben. Zwei von ihnen haben, genau wie Vinz Koller, Klage gegen die entsprechenden Gesetze eingereicht.

Größte Anzahl von Widerständler im Electoral College in mehr als 200 Jahren

Das ist die größte Gruppe von Widerständler im Electoral College in mehr als 200 Jahren. 1808 hatten sechs Wahlmänner gegen den Kandidaten James Madison gestimmt, obwohl die Mehrheiten in ihren Bundesstaaten anders lagen. Madison gilt als einer der schlechtesten US-Präsidenten aller Zeiten. Ziel der „Hamilton Voters“ ist es, Donald Trump 37 republikanische Wahlmänner und Wahlfrauen abspenstig zu machen. Er braucht 270 Stimmen um zu gewinnen, die jetzige Verteilung in den Bundesstaaten sichert ihm 306 Stimmen. Hillary Clinton kommt auf 232 Stimmen. Die republikanischen Wahlmänner und -frauen sollen nicht für Clinton stimmen müssen, sondern ihre Stimmen einem alternativen republikanischen Kandidaten geben können, der noch zu benennen wäre. In unserer Umfrage der Woche wollen wir von Euch wissen, für wie mutig  ihr das Electoral College haltet.

Foto: Imago/ZUMA Press

Die Umfrage ist bereits beendet!Hier die Ergebnisse:

Wie wird das Electoral College abstimmen?


12 Kommentare

  1. Roman Hoffmann

    Das Wahlmännersystem ist eh als „Filter“ gedacht, falls die Bevölkerung falsch „wählt“.
    Früher haben die Wahlmänner öfters anders gewählt als die Bevölkerung


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