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Wird Merkels Move zu Martins Chance?

Die SPD will im Bundestag noch diese Woche über Ehe für alle abstimmen. Ist das realistisch?

Was den Grünen nicht geglückt ist, will nun die SPD durchdrücken: Die Erzwingung einer Abstimmung des Bundestages über die Ehe für alle, bevor sich die Parlamentarier am Freitag in die Sommerpause verabschieden (siehe MÄNNER-Archiv). Das kündigte der Parteivorsitzende Martin Schulz (Foto) in Berlin an, um später in der Bundespressekonferenz von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mit den Worten bestätigt zu werden: „Das wird diese Woche passieren.“ Die beherzten Äußerungen folgen auf die Äußerung der Kanzlerin im Brigitte-Talk, dass sie die Gleichstellung der Ehe vom Fraktionszwang loslösen und zur „Gewissensentscheidung“ der einzelnen Abgeordneten machen möchte (siehe MÄNNER-Archiv).

Wie realistisch ist eine Abstimmung vor der Sommerpause?

Vieles, was in den letzten Tagen zum Thema Ehe für alle gerade von seiten der SPD an Äußerungen getätigt wurde, gehört in die Kategorie Wahlkampfgetrommel (siehe MÄNNER-Archiv). Ist die Forderung einer Last-Minute-Abstimmung also nur heiße Luft? Ja und nein. Gerade weil sich die SPD beim Thema Ehe für alle den Vorwurf gefallen lassen muss, sich viel zu lange in Ignoranz ergangen zu haben, ist davon auszugehen, dass sie die Durchführung der Abstimmung mit der nötigen Vehemenz einfordert. Zumal sie das Ganze zur Not auch ohne die Zustimmung der CDU durchziehen will. Zwar sind die relativ persönlichen Äußerungen der Kanzlerin im Brigitte-Interview ein vergleichsweise dünnes Argument, aber Martin Schulz formuliert zu Recht: „Frau Merkel hat einen Move gemacht. Wir nehmen sie nur beim Wort.“ Dass eine einseitige Durchsetzung der Abstimmung durch die SPD zum Bruch der Großen Koalition führen würde, haben sowohl SPD als auch Union verneint.

Bedeutet eine Mehrheit im Bundestag für die Ehe für alle deren sofortige Einführung?

Vorausgesetzt also die Abstimmung findet statt und es käme zu einer Bundestagsmehrheit für die Gleichstellung der Ehe (was trotz einiger Gegenstimmen aus dem konservativen Unionslager wahrscheinlich ist): Was würde das bedeuten? Die sofortige Gleichstellung der Ehe und ein Sommerloch, das durch eine Flut schwuler Hochzeiten gefüllt würde? Ein entsprechender Gesetzesentwurf liegt vor und die konkrete Grundlage, über die abgestimmt werden soll, ist ein Antrag des Bundesrates aus Rheinland-Pfalz. Trotzdem ist eher damit zu rechnen, dass eine spontane Abstimmung aufgrund der Zeitknappheit zunächst einen einfachen Beschluss zutage fördern würde, auf den erst nach der Sommerpause die rechtlich verbindliche Anpassung des Grundgesetzes folgen würde.

Der größte Unterschied wäre, dass sich Schulz und Co. im Wahlkampf als Durchsetzer der Ehe für alle feiern könnten

Das bedeutet im Klartext, dass es eigentlich keinen Unterschied macht, ob noch vor oder nach der Sommerpause abgestimmt wird. Denn abgestimmt wird nach Merkels Kurswechsel in jedem Fall. Der größte Unterschied, den eine Abstimmung in dieser Woche mit sich bringen würde, wäre also, dass sich Schulz und Co. im weiteren Wahlkampf als Durchsetzer der Ehe für alle feiern könnten. Ob sie das verdienen, ist eine andere Frage.

Titelbild: Drop of Light / Shutterstock.com


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